Gestärkt und mit Zuversicht für die in diesem Jahr anstehenden Wahlen, gingen die Genossen des Grafenwöhrer SPD-Ortsverbandes aus der Klausurtagung in Josephsthal. Diesen Optimismus unterstützten auch die Gastredner MdL Fritz Möstl und Bezirkstagskandidat Horst Heese, Fraktionsführer der Weidener SPD im Stadtrat.

Ortsvorsitzender Johannes Plößner stellte die Tagung unter das Motto ,,Brücken in Bayerns Zukunft". Arbeit, Gerechtigkeit, Bildung und Innovation sind die Ziele für das Regierungsprogramm der Bayern-SPD. Neben den Führungskräften des SPD-Ortsverbandes konnte Plößner besonders den ersten Bürgermeister der Stadt Grafenwöhr, Helmuth Wächter, den zweiten Bürgermeister Udo Greim, sowie die Kreis- und Stadträte von Grafenwöhr begrüßen. Ein besonderer Gruß galt Altbürgermeister Walter Asam.

Als wichtigstes Ziel der SPD nannte Plößner die Erhaltung vorhandener und Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze. Die Einkommen der Arbeitnehmer müssen mit dem Wachstum der Produktivität schritthalten, denn nur so kann die Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten gestärkt werden. Die nötigen Innovationen in der Forschungs- und Technologiepolitik sowie in Bereich Bildung und Qualifizierung, müssen zügig umgesetzt werden. In unserer Region muß die Arbeitsmarktpolitik mit der Strukturpolitik verknüpft werden. Die SPD hat sich zum Ziel gesetzt, ein Landesarbeitsprogramm auf den Weg zu bringen, das in der Anlaufphase mit 300 Millionen Mark ausgestattet wird. Zusätzlich müssen Überbrückungs- und Strukturhilfefonds für Unternehmen in Krisenbranchen und -regionen geschaffen werden. Überstunden müssen abgebaut werden. Die Steuerreform muß untere und mittlere Einkommen entlasten und die Sozialversicherung muß von fremden Leistungen befreit werden. Als besondere Unterstützung müssen die Existenzgründer von Handwerk und von kleinen und mittleren Unternehmen gefördert werden. Hier ist positiv zu vermerken, daß das Existenzgründerzentrum im Städtedreieck Grafenwöhr- Eschenbach- Pressath sehr gut angelaufen ist und die Kapazität nahezu erschöpft ist.

Über die Arbeitsplatzsituation im Truppenübungsplatz berichtete Gerald Sollacher. Er prangene im besonderen die Verhaltensweise des Arbeitgebers bei der Auflösung der Wachkompanie an. Hier seien die Arbeitnehmer regelrecht verschaukelt worden. Der zunehmende Einsatz von Zivilamerikanern in allen Bereichen des Übungsplatzes, belastet den deutschen Arbeitsmarkt schwer. Der SPD-Ortsverband Grafenwöhr verurteilt diese Machenschaften auf das schärfste. Hier müssen sich die verantwortlichen Politiker vehement einsetzen, um ein Ausbluten der deutschen Arbeitsplätze zu verhindern.

Die zivile Nutzung des Militärflugplatzes sollte man im Auge behalten, so Udo Greim. Man muß die Entwicklungen auf dem Truppenübungsplatz abwarten und niemand kann sagen, wie es in fünf bis zehn Jahren aussieht. Durch die Befeuerung für den Nachtflug biete sich der Flugplatz als Regionalflugplatz regelrecht an, zumal das Projekt Weiden Latsch scheinbar gestorben ist. Längerfristig sollte dieses Ziel mit der Stadt Weiden, dem Landkreis Neustadt und der Regierung der Oberpfalz kontinuierlich weiterverfolgt werden.

Die Weiterentwicklung des Städtedreiecks Grafenwöhr - Eschenbach - Pressath nannte Bürgermeister Helmuth Wächter als Chance für die Zukunft, auch in der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes. Durch die Entstehung neuer Dienstleistungszentren sowie Gewerbe- und Industriegebieten konnten neue Arbeitsplätze geschaffen werden, als Alternative zu dem schleichenden Stellenabbau im Lager Grafenwöhr. Herausragende Einrichtung ist das Gründerzentrum Grafenwöhr im Städtedreieck. Hier wurden in kurzer Zeit 40 Arbeitsplätze geschaffen. Hier galt sein Dank besonders dem Leiter des Gründerzentrums Alben Ruprecht. Als weiteres positives Zeichen für das Städtedreieck nannte Wächter die PEGA, wo sich die heimische Wirtschaft abwechselnd in den einzelnen Städten vorstellt. Die gemeinsame Musikschule Pressath-Grafenwöhr sollte auch auf Eschenbach ausgeweitet werden, und nach einer Idee von Bürgermeister Gareis aus Pressath in eine Landkreismusikschule umfunktioniert werden. Weiter forciert muß die Werbung für den Fremdenverkehr angegangen werden. Ein gut ausgebautes Radwegenetz, ein Rundwanderweg, Museen und eine vorzügliche Gastronomie sind die besten Voraussetzungen. Auch sollte man das Matterhorn der Oberpfalz, den Rauhen Kulm mit einbinden. Vorrangiges Ziel muß es sein: Leben und Arbeiten im Städtedreieck. Hier bekam Bürgermeister Wächter die volle Unterstützung des SPD-Ortsvereins für weitere gute Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten.

Die Situation im öffentlichen Personen-Nahverkehr im Landkreis Neustadt/WN erläutene Kreis- und Stadträtin Hannelore Hammon. Sie stellte fest, daß der westliche Landkreis mit dem neuen Fahrplan zufrieden sein kann. Die Anregungen der SPD-Kreistagsfraktion wurden weitgehend berücksichtigt.

Georg Schwindl, Fraktionssprecher der SPD im Grafenwöhrer Stadtrat ging nochmals auf den Ausbau der Alten Amberger Straße ein. Hier handelt es sich um einen einstimmig gefaßten Stadtratsbeschluß. Er erläuterte ausführlich den vorgesehenen Ausbauplan, der nach dem Ausbau der Alten Amberger Straße eine erhebliche Attraktivitätssteigerung bringt. Mit Hinblick auf die zu erwartenden Zuschüsse sollte die Straße jetzt ausgebaut werden. Wörtlich sagte er: Die SPD will sich später nicht vorwerfen lassen, wenn die Straße dann ohne Zuschüsse ausgebaut werden muß, warum habt ihr das nicht schon vorher verwirklicht.

Um bürgernäher zu arbeiten und die Verantwortung auf breitere Schultern zu legen, wurden Arbeitskreise gebildet. Den Arbeitskreis Soziales, Aussiedler und Asyl leitet Susanne Bäumler. Für Umwelt und Abfallwirtschaft zeigt Udo Greim verantwortlich, während Gerald Sollacher das Ressort Stadtentwicklung und Verkehr übernimmt. Den Arbeitskreis Jugend führen Alexandra Hähnlein und Anton Schopf. Es wird geplant, für bestimmte Themen Aktionswochen zu veranstalten. Außerdem soll mit Referaten und Infoständen die Arbeit der Grafenwöhrer SPD der breiten Bevölkerung nähergebracht werden.